Donnerstag, 30. Dezember 2010

Zur Rolle des Generalanwalts beim EuGH

Was ist Aufgabe eines Generalanwalts beim EuGH? Dies fragen sich wohl kaum nur Laien in der europarechtlichen Diskussion. Das Tätigkeitsfeld scheint - zumindest für deutsche Juristen - weitgehend unklar, was sich leicht damit erklären lässt, dass ein solcher Generalanwalt im deutschen Rechtssystem schlichtweg nicht existiert.  Daher lohnt es sich dessen Aufgaben und Tätigkeitsbereiche näher zu betrachten. Zugleich soll die Rubrik „Grundlagen des Europarechts“ hiermit einen ersten Eintrag erhalten.

Freitag, 10. Dezember 2010

Die europarechtliche Aufspaltbarkeit des Vertriebs

Das Urteil des EuGH vom 2. Dezember 2010 in der Rs. C-108/09 – Ker-Optika Bt.

In seinem Urteil zur Rechtssache Ker-Optika Bt. folgt der Gerichtshof klar und deutlich den Ausführungen des Generalanwalts Mengozzi, wie sie in seinen Schlussanträgen vom 15.6.2010 (cf. auch den Beitrag Die Mitgliedstaaten als Herren der Gesundheit ihrer Bürger) niedergelegt sind.
Demnach ist eine Einschränkung des Vertriebs von Kontaktlinsen über das Internet, wie sie vom ungarischen Recht vorgesehen wird, als nicht verhältnismäßige Einschränkung der Warenverkehrsfreiheit einzuschätzen.